Warnsignale — IKT und Digitalisierung

Wie es ermittelt wird Automatisch aus dem Verfahrensdatensatz berechnet. Von Analystinnen und Analysten von AIS bewertet, weil dafür die Rechtslage herangezogen werden muss, die bei der Bekanntmachung des Verfahrens galt.

Terminologie abgestimmt mit der Open Contracting Partnership (OCP) und dem Open Contracting Data Standard (OCDS).

Diese Indikatoren weisen auf Vergabeverfahren hin, die eine nähere Prüfung von Wettbewerb, Transparenz, Integrität und Vertragsdurchführung rechtfertigen können. Ein Risikosignal ist für sich genommen kein Beleg für ein Fehlverhalten oder für Korruption.

Nur ein Angebot: fehlender Wettbewerb Abgeleitet

Ein Vergabeverfahren erhält nur ein Angebot beziehungsweise nur ein wertbares Angebot, je nach Definition des Indikators. Eine geringe Beteiligung kann auf Eignungsanforderungen, technische Spezifikationen, Angebotsfristen oder die Marktstruktur zurückgehen. Der Indikator verlangt eine Prüfung der Vergabeunterlagen und der Gründe für den schwachen Wettbewerb; er belegt für sich genommen keine Bevorzugung.

Verhandlungsverfahren oberhalb des gesetzlichen Schwellenwerts Abgeleitet

Ein Verhandlungsverfahren oberhalb des gesetzlichen Wertschwellenwerts beschränkt den Kreis der Unternehmen, die sich beteiligen können. Zu prüfen sind die Rechtsgrundlage, die dokumentierte Begründung und die Umstände, die die Wahl dieses Verfahrens anstelle eines offenen Wettbewerbs tragen. Seine Anwendung ist für sich genommen nicht rechtswidrig.

Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung Abgeleitet

Ein Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung oder eine Direktvergabe kann den Wettbewerb einschränken. Die Prüfung sollte das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb von dem ohne vorherige Veröffentlichung unterscheiden und Rechtsgrundlage, dokumentierte Begründung, Bekanntmachungen sowie die Umstände prüfen, die ein Abweichen vom offenen Wettbewerb tragen.

Zu kurze Frist für die Angebotsabgabe Bewertet

Der Zeitraum zwischen der Veröffentlichung beziehungsweise Bereitstellung der Vergabeunterlagen und dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote ist kürzer als die anwendbare gesetzliche Mindestfrist oder gemessen an der Komplexität des Auftrags ungerechtfertigt knapp. Kurze Fristen können die Beteiligung hemmen und die Erstellung wettbewerbsfähiger Angebote erschweren.

Vertragsänderung und Wertsteigerung während der Ausführung Abgeleitet

Frühe oder erhebliche Vertragsänderungen, einschließlich Wertsteigerungen vor Erfüllung der ursprünglichen Leistungspflichten, können auf schwache Planung oder eine Umgehung des Wettbewerbs hindeuten. Zu prüfen sind Begründung, Rechtsgrundlage, Wert und Zeitpunkt jeder Änderung sowie deren Dokumentation und Veröffentlichung. Die zulässigen Grenzen richten sich nach dem anwendbaren Recht und dürfen nicht als allgemeingültiger Prozentsatz unterstellt werden.

Ausschluss konkurrierender oder preisgünstigerer Angebote Bewertet

Der Ausschluss aller Bieter mit Ausnahme des Zuschlagsempfängers oder die Ablehnung preisgünstigerer Angebote gibt Anlass, die Angebotswertung zu prüfen. Zu betrachten sind die veröffentlichten Kriterien, die Ablehnungsgründe, die Wertungsvermerke und etwaige Nachprüfungsanträge. Das preisgünstigste Angebot ist nicht zwangsläufig das wirtschaftlichste oder ein wertbares Angebot.

Wiederholte Aufhebung und Neuausschreibung Bewertet

Zwei oder mehr Aufhebungen von Verfahren über denselben Beschaffungsbedarf können auf Probleme bei Planung, Vergabeunterlagen oder Wettbewerb hindeuten. Zu prüfen sind die Aufhebungsgründe, die Änderungen zwischen den Neuausschreibungen und ob das Folgeverfahren auf eine weniger wettbewerbliche Verfahrensart überging. Wiederholte Aufhebung rechtfertigt nicht automatisch eine Direktvergabe.

Erneut aufgehobene Neuausschreibung Abgeleitet

Das Verfahren war nach einer Aufhebung neu ausgeschrieben und wurde erneut aufgehoben. Die Abfolge verlangt eine Prüfung der Gründe für jede Aufhebung, der Änderungen an den Vergabeunterlagen zwischen den Runden und der im Folgeverfahren gewählten Verfahrensart.

Orientierungsquellen

• Open Contracting Partnership — Red Flags in Public Procurement (2024)
• Open Contracting Data Standard — How OCDS works